Am 23. Februar 2025 beide Stimmen für die Alternative für Deutschland.
Denn es ist Zeit für Deutschland!
Sarah Wagenknecht sagt die Unwahrheit –
Was wir wirklich unter Remigration verstehen!
Das Positionspapier der AfD zur Remigration:
Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.
Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt.
Aus unseren beiden aktuellen Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024 lassen sich daher als Zusammenfassung einer Remigrationspolitik folgende sieben Forderungen ableiten:
- Gemäß Bundestagswahlprogramm 2021 werden wir entsprechend den gesetzlichen Regelungen die ca. 250.000 vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländer konsequent abschieben. Während die Bundesregierung von einer „Rückführungsoffensive“ nur redet, werden wir eine solche Offensive im Rahmen einer „Remigrationsagenda“ tatsächlich umsetzen. Geltendes Recht zu vollziehen ist eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit für die AfD.
- Weiterhin fordern wir in unserem Europawahlprogramm 2024 im Kapitel „Remigration statt Talentabwerbung“, dass ein humanitärer Aufenthalt nur so lange gewährt wird, wie tatsächlich ein Fluchtgrund besteht – da es sich grundsätzlich um ein Recht auf Zeithandelt, das keine Anwartschaft auf dauerhafte Einwanderung begründet. Betroffen hiervon wären insbesondere auch nicht persönlich verfolgte Bürgerkriegsflüchtlinge mit „subsidiären“ Schutz, sobald in deren Heimat wieder Frieden herrscht.
- In diesem Sinne wollen wir die seit 2015 rechtswidrig unter Verstoß gegen die Zuständigkeitsregeln der Dublin-Verordnung sowie gegen Artikel 16a Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (kein Asyl bei Einreise aus sicherem Drittstaat) und § 18 Asylgesetz (Pflicht zur Zurückweisung an der Grenze) erfolgte Massenzuwanderung umkehren. Insbesondere unter aus Syrien und Afghanistan stammenden Personen, in deren Herkunftsländern die Kampfhandlungen weitestgehend beendet sind, sehen wir daher ein großes „Remigrations“-Potential, das sogar von den Regierungen der jeweiligen Herkunftsländer ausdrücklich eingefordert wird.
- Ausländische Gefährder, Extremisten und schwere Straftäter wollen wir vorrangig zurückführen, entweder in ihre Herkunftsländer oder in aufnahmebereite Drittstaaten. In dieser Hinsicht dient rechtsstaatliche Remigration dem Schutz aller rechtstreu in Deutschland lebenden Menschen. Die Ausweisung bei Gewalt-, Drogen-, und Sexualdelikten, bei Clan-Kriminellen sowie bei organisierter Kriminalität wollen wir erleichtern.
- Auch der Import ausländischer Konflikte gefährdet zunehmend den inneren Frieden. Wer die Konflikte seiner Heimat unter Begehung von Straftaten nach Deutschland trägt, sollte sein Aufenthaltsrecht verlieren.
- Schließlich übersteigt die derzeitige Einwanderung in unser Sozialsystem bei weitem unsere finanziellen Möglichkeiten. Das Recht, sich langfristig in Deutschland aufzuhalten, wollen wir daher verstärkt davon abhängig machen, ob jemand seinen Lebensunterhalt für sich und seine Familie selbst verdient – sofern nicht tatsächliche Schutzgründe seinen Aufenthalt begründen.
- Eine vorausschauende Politik, wie wir sie machen, lässt Remigration erst gar nicht nötig werden, indem sie mittels heimatnaher Zuflucht, wirksamen Grenzschutzes und dem Abbau der derzeit bestehenden Fehlanreize (Bürgergeld, Bleiberecht für Ausreisepflichtige, Turboeinbürgerung) illegale Zuwanderung von vornherein unterbindet.
Alle diese Forderungen entsprechen der heutigen Rechtslage oder lassen sich jedenfalls mittels verfassungskonformer Gesetzesänderungenumsetzen.
Die AfD unterscheidet nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolks.
Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!
Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung.
Die AfD vergisst die deutschen Schicksale nicht
– auch nicht die der Russlanddeutschen.
Unser Kreisvorsitzender Dr. Stefan Scheil als Referent zum Thema im Deutschen Bundestag.
https://www.youtube.com/watch?v=EoS0Z8pPmsk
Wie lange werden sie sich noch durchmogeln? Bei der Ampelregierung jagt eine Bankrotterklärung die nächste: Haushaltsloch, Wirtschaftskrise, anhaltende Masseneinwanderung, Inflation und noch vieles mehr prägen die Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die von der Ampel-Regierung geplante Reform des Staatsbürgerschaftsrechts ist ein Angriff auf unsere Identität
Die deutschen Kernkraftwerke waren gerade mal ein paar Stunden vom Netz, da platzen auch schon die grünen Träume von der Energiewende! Denn wären nicht französische Kern- und polnische Kohlekraftwerke für das plötzliche Wegbleiben der letzten drei deutschen Meiler eingesprungen, hätten uns sechs Gigawatt an Leistung gefehlt. Darüber berichtet die Bildzeitung. Sechs Gigawatt, das ist so viel Strom, wie die drei Großstädte Berlin, München und Hamburg verbrauchen. Ohne Energieimport würden jetzt also über sechs Millionen Menschen auf unabsehbare Zeit im Dunkeln sitzen.
Wer will noch mal, wer hat noch nicht? Wenn es um die Ausplünderung der immer ärmer werdenden Deutschen geht, dann darf sich eine ganze Reihe von EU-Mitgliedsstaaten bedienen. 21,4 Milliarden Euro betrugen Deutschlands EU-Beitragszahlungen allein im vergangenen Jahr
AfD erzielt weiteren Erfolg gegen den Verfassungsschutz
Berlin, 30. August 2022. Amt löscht Pressemitteilung mit AfD-Nennung.
Die Alternative für Deutschland hat erfolgreich das Bundesamt für Verfassungsschutz abgemahnt – und so durchgesetzt, dass die Bundesbehörde eine misszuverstehende Pressemitteilung von ihrer Internetseite genommen hat, die die AfD in die Rubrik „Rechtextremismus“ zu rücken versuchte.
Alice Weidel: Pläne des Energieministers nicht ausreichend
Berlin, 31. August 2022. Einem Medienbericht zufolge arbeitet des Bundeswirtschaftsministerium an einem Gesetz, das den Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke vorsieht.
Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin, dazu:
Wofür wir stehen
Freiheit.
Es braucht kein betreutes Denken durch GEZ-Medien oder Altparteien. Mündige und kritische Bürger bilden sich ihre Meinung selbst. Wir stehen für die Freiheit und Unabhängigkeit des einzelnen Menschen ein. Ganz egal ob in der politischen Meinung, dem Beruf oder der Freizeitgestaltung. Wir wollen keine Denkverbote und keine übertriebene Political Correctness!
Patriotismus.
Die Vaterlandsliebe hat in Deutschland leider keinen hohen Stellenwert mehr. Die AfD ist die einzige Partei in der Bundesrepublik, welche den Patriotismus zu einer ihrer Leitlinien erklärt hat. Bei der Alternative steht nicht das teure Bürokratie-Monster der Europäischen Union im Vordergrund, sondern unsere Heimat. Wir leben in einem tollen Land und können stolz darauf sein. Heimatliebe darf kein Schimpfwort sein!
Realismus.
Politiker der Altparteien werfen gerne mit völlig unrealistischen und überteuerten Politik-Luftschlössern um sich, um einem ideologisch geprägten rot-grünen Zeitgeist gerecht zu werden. Aberwitzig teure EU-Projekte sind ebenso abzulehnen wie grüne Klimafantasien, welche tausende Arbeitsplätze vernichten. Ebenso braucht es eine realistische und kontrollierte Einwanderungspolitik sowie konsequente Abschiebungen von kriminellen Migranten. Überbordende Multi-Kulti-Fantasien und eine unkontrollierte Einwanderung ins deutsche Sozialsystem sind abzulehnen!
Jetzt Mitglied oder Förderer werden!
Was machen eine deutsche Innenministerin und ein Arbeitsminister in Kiew?
„Kernkraftwerke sind ein Sicherheitsrisiko“, behaupten die Grünen immer wieder. „Falsch“
Ampel will Kosten für Gas-Embargo an Verbraucher weiterreichen!
Unsozialer geht es nicht: Noch in dieser Woche will die Bundesregierung ein sogenanntes „Energiesicherheitsgesetz“ verabschieden und damit Gas-Versorgen ermöglichen, im Falle eines Embargos explodierende Einkaufspreise an die Verbraucher abzuwälzen. Den Preis für den energie- und außenpolitischen Größenwahn der vergrünten Altparteien und Eliten soll wieder einmal der kleine Mann zahlen. Hintergrund: Die EU plant einen Kohle-Boykott gegen Russland ab August, während die G7-Staaten einen völlig nutzlosen Importstopp von russischem Erdöl beschlossen haben. Als Reaktion könnte Moskau den Gashahn zudrehen, woraufhin die Preise explodieren würden.
Stammtisch vom 6. Mai 2022 unter dem Titel „Deutschland in der Arena“
von Thomas Haus
Zu unserem Kreisstammtisch am 6. Mai 2022, durften wir zahlreiche Mitglieder und Gäste in den Räumlichkeiten der Adlerstube in Schifferstadt begrüßen.
Als Gastredner für diesen Abend konnten wir unser Bundesvorstandsmitglied und Mitglied der Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Paul, gewinnen. Joachim Paul referierte an diesem Abend unter dem Titel „Deutschland in der Arena“ über die Bundesrepublik als Wirtschaftsstandort.
Ein positives Zeichen für die Kreisvorstandschaft stellten die hohe Beteiligung und Rückmeldungen der Mitgliederbefragung vom Frühjahr dar. Als Dank und Anerkennung der Teilnahme an der Befragung konnten alle Anwesenden eine kleine süße Überraschung mit nach Hause nehmen.
Im Anschluss wurde eine Diskussionsrunde mit unseren Gästen eröffnet, im Fokus standen bundespolitische sowie innerparteiliche Themen. Hierbei wurden unter Anderem Energiesicherheit, Arbeitsplatzentwicklung, Rentensicherung, Inflation und der Konflikt in der Ukraine thematisiert.
Am späten Abend verabschiedeten wir alle Teilnehmer und bedankten uns für den interessanten und harmonischen Abend.
Auf ein baldiges Wiedersehen mit weitern Gästen freut sich der Kreisverband Rhein-Pfalz-Kreis.
Beatrix von Storch: Die AfD will wie Uwe Tellkamp die deutsche Kultur erhalten
Berlin, 13. Mai 2022. Der Schriftsteller Uwe Tellkamp erklärte anlässlich der Vorstellung seines neuen Romans „Der Schlaf in den Uhren“ gegenüber der Süddeutschen Zeitung: „Ich hätte gerne unter Beachtung und Achtung anderer Kulturen meine erhalten.“
Die Teuerungen sind die Folge schlechter Politik.
Eine Teuerungswelle rollt durch Deutschland. Diese Entwicklung trifft vor allem die Schwächsten der Gesellschaft, aber auch den Mittelstand – das Rückgrat unserer Wirtschaft.
Und die Regierung? Sie schaut tatenlos zu, wie die schleichende Inflation seit Herbst 2021 die Leistungsträger unserer Gesellschaft ruiniert. Gleichzeitig tut sie so, als wäre alles nur eine Folge äußerer Geschehnisse, die nicht in ihrer Macht lägen.
Dabei ist die Politik der letzten Jahre maßgeblich dafür verantwortlich, dass sich normale Bürger immer weniger leisten können.
Inzwischen zahlen wir alle für Lebensmittel 7 % mehr, fürs Bauen 12,6 % mehr (2021) , für Sprit 25,8 % mehr und 35,7 % mehr
Wir steuern dagegen und fordern:
1. Steuern auf Strom, Sprit, Gas und Heizöl sofort senken und
2. Mehrwertsteuer darauf vorübergehend auf 0%
3. CO2-Abgabe und Energiesteuer abschaffen
4. Deutschlands Versorgungssicherheit ins Grundgesetz
5. Grundsicherung und Mindestlohn an Inflation koppeln
